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1.AGB
1. Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen U.S.Army-Shop und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt U.S.Army-Shop nicht an, es sei denn U.S.Army-Shop hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Lieferung von bestellter Ware ist für sich gesehen nicht als solche Zustimmung von U.S.Army-Shop zu sehen.
(2) Lieferungen ins Ausland erfordern eine vorherige schriftliche Kontaktaufnahme des Bestellers mit U.S.Army-Shop und werden individuell ausgehandelt.

2. Vertragspartner
(1) Vertragspartner im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen sind U.S.Army-Shop und der Kunde.

3. Preise
(1) Es gilt der vertraglich vereinbarte Preis.
(2) Die ausgewiesenen Preise auf der Rechnung sind stets Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Ab einem Bestellwert von 100,00 EUR gewährt U.S.Army-Shop 5% Rabatt auf die gesamte Rechnung.
(4) Die Versandkosten werden dem Besteller im Bestellformular angegeben und sind vom Besteller zu tragen.
(5) Die Versandkosten entfallen bei Bestellungen nach Deutschland, die per Vorkasse bezahlt werden. Die Versandkosten für Sendungen ins europäische Ausland betragen pauschal 16,50 €.

4. Zustandekommen des Vertrages
(1) Unser Onlineangebot und unsere Warenkorblisten stellen für Sie lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Ihre getätigte Bestellung stellt dann ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei U.S.Army-Shop aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-mail (Versandbestätigung) bestätigen.
(2) U.S.Army-Shop bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.
(3) Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.


+++BELEHRUNG+++

5. Widerrufsrecht
Sind Sie Verbraucher und tätigen Sie dieses Geschäft nicht zu unternehmerischen Zwecken, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und wenn Sie zu diesem Zeitpunkt sämtliche nach dem Fernabsatzrecht erforderlichen Informationen erhalten haben und sämtliche für den elektronischen Geschäftsverkehr spezifischen Pflichten erfüllt sind. Bei einer Warenlieferung beginnt die Frist am Tag nach dem Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unser Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
U.S.Army-Shop Kay-Peter Schäfer Kapellenweg 56 46514 Schermbeck E-mail: mail@usarmy-shop.de FAX: 02853 / 861234

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandenen Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfertige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Wir bitten Sie indes die Ware frei, das heißt, dass Sie das Porto bei Aufgabe des Paketes zunächst bezahlen und wir Ihnen die Versandkosten anschließend erstatten, zurückzusenden. Nicht paketversandfertige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung -


6.Warenverfügbarkeit
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von Ihm ausgewählten Produktes verfügbar, so teilt U.S.Army-Shop dem Besteller dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht U.S.Army-Shop von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Ist das vom Besteller in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt U.S.Army-Shop dies dem Besteller ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von zwei Wochen hat der Besteller das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch U.S.Army-Shop berechtigt sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden eventuell bereits geleistete Zahlungen des Bestellers unverzüglich zurückerstattet.



7. Lieferbedingungen
(1) Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, wenn nicht ausnahmsweise im Einzelfall der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wird.
(2) Falls U.S.Army-Shop ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil z.B. der Lieferant von U.S.Army-Shop seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist U.S.Army-Shop dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die übrigen Ansprüche des Bestellers bleiben hiervon unberührt.
(3) Die Mindestbestellmenge beträgt 20,00 EUR, darunter liegende Bestellaufträge können nicht bearbeitet werden.
(4) Die Lieferung erfolgt per Post (DHL) ab Lager Schermbeck.

8. Zahlungsbedingungen
(1) Der Besteller kann die Zahlung per Vorkasse oder per Nachnahme vornehmen. U.S.Army-Shop stellt Ihnen eine Rechnung für das bestellte Produkt aus.
(2) Bei Lieferung per Nachnahme kommen auf den Besteller zusätzliche Gebühren in Höhe von 8,35 EUR (4,75 EUR Versandkosten + 3,60 Nachnahmegebühren) + 2,00 EUR Übermittlungsgebühr der Post hinzu.
(3) Die ausgewiesenen Preise auf der Rechnung sind stets Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist U.S.Army-Shop berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszins p.a. zu fordern. Falls U.S.Army-Shop ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden sein, ist U.S.Army-Shop berechtigt diesen geltend zu machen.


(5) In Zahlungsverzug kommen Verbraucher ohne Mahnung durch U.S.Army-Shop nur, wenn Sie den Rechnungsbetrag 30 Tage nach der Rechnungsstellung (erkennbar am Rechnungsdatum) nicht bezahlt haben und wenn U.S.Army-Shop auf diese Folgen in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen hat.
(6) Die Verpflichtung des Bestellers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch U.S.Army-Shop nicht aus.

10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von U.S.Army-Shop.

11. Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor und handelt es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher, gelten die gesetzlichen Vorschriften. U.S.Army-Shop haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere §§ 434 ff BGB. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
(2) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt in diesem Fall vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
(3) Ist der Besteller ein Unternehmer, so wird die Verjährung von Haftungsansprüchen wegen Sach- u. Rechtsmängeln im unternehmerischen Bereich (B2B) auf ein Jahr begrenzt. Die Mängelansprüche verjähren in zwölf Monaten ab Ablieferung, sofern U.S.Army-Shop den Mangel nicht arglistig verschwiegen hat.
(4) Eine Garantie besteht bei den von U.S.Army-Shop gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

12. Haftung
(1) Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von U.S.Army-Shop, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Zieles des Vertrages notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet U.S.Army-Shop nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Bestellers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von U.S.Army-Shop, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.


(4) Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen eines Mangels nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Ware oder bei arglistig verschwiegenen Fehlern und wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben sowie zum Zeitpunkt der Einbeziehung dieser Bedingungen bereits entstandene Ansprüche aus Verschulden bei Vertragsverhandlung bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

13. Datenschutz
(1) U.S.Army-Shop erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Bestellers. U.S.Army-Shop beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Bestellers wird U.S.Army-Shop Bestands- u. Nutzungsdaten des Bestellers nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne Einwilligung des Bestellers wird U.S.Army-Shop Daten des Bestellers nicht für Zwecke der Werbung. Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten zu löschen oder zu ändern, bzw. die Löschung durch U.S.Army-Shop zu veranlassen.

14. Gerichtsstandvereinbarung
(1) Für alle Streitigkeiten, die für die Vertragsparteien ein beiderseitiges Handelsgeschäft sind, ist die örtliche Zuständigkeit des Amtsgerichts Wesel bzw. des Landgerichts Duisburg gegeben.
(2) Auf die Verträge zwischen dem Besteller und U.S.Army-Shop findet das deutsche Recht, auch für deliktische Ansprüche, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

15. Schlussbestimmungen
(1) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

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Kay-Peter Schäfer, Kapellenweg 56, D-46514 Schermbeck, Germany
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